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Kurznachrichten und -Beiträge

Kurznachrichten und -BeiträgePeter BurgstallerZIIR 2017, 368 Heft 4 v. 1.11.2017

• EU-Kommission: Neue Mitteilungen zur Vervollständigung des digitalen Binnenmarktes für Europa, 10.01.2017

Mit der Mitteilung der Kommission an Rat und Parlament SWD(2015) 100 final betreffend Strategie für einen digitalen Binnenmarkt sollte dessen Vollendung schnellstmöglich erreicht werden. Die Kommission schlug dafür folgende Maßnahmen vor: (i) Besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa; (ii) Schaffung der richtigen Bedingungen für florierende digitale Netze und Dienste; (iii) Bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft. Nun hat die Kommission dazu ergänzende Mitteilungen vorgelegt, und zwar einerseits über den Aufbau einer Europäischen Datenwirtschaft, SWD(2017) 2 final sowie „On the free flow of data and emerging issues of the European data economy“, SWD(2017) 9 final, jeweils vom 10.01.2017.

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