Abstract: Der Verfassungsgerichtshof hält die Verpflichtung der Betreiber von Kindergärten, in Gruppenräumen Kreuze anzubringen, unter dem Gesichtspunkt der Religionsfreiheit für zulässig. In diesem Beitrag soll dargetan werden, warum der Gerichtshof sich irrt.
Kreuze in Kindergärten
ForumBenjamin Kneihs , Heinz Peter RillJRP 2013, 163 Heft 2 v. 1.7.2013
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Die Frage der Zulässigkeit der Individualanträge auf Aufhebung von § 3 Abs 1 und § 12 Abs 2 NÖ Kindergartengesetz
- III. Die meritorische Frage: Verletzt § 12 Abs 2 NÖ Kindergartengesetz die Religionsfreiheit?
- IV. Die grundlegende Verkennung der politischen und verfassungsrechtlichen Problematik der Kreuze in Kindergärten und Schulen durch den VfGH und die Apologeten der Schulkreuzregelungen
