vorheriges Dokument
nächstes Dokument

JBl Inhaltsverzeichnis Heft 3/2021

Heft 3 v. 15.3.2021

Aufsätze

  1. Gamper, Gibt es ein „Recht auf ein menschenwürdiges Sterben“? Zum Erkenntnis des VfGH vom 11.12.2020, G 139/2019
  2. Schmoller, Sterbehilfe und Autonomie – Strafrechtliche Überlegungen zum Erkenntnis des VfGH vom 11.12.2020
  3. Rassi, Der vom Berufungsgericht verneinte Verfahrensmangel erster Instanz als tauglicher Revisionsgrund – eine Replik

Aus den Vereinen - Ankündigungen

  1. Aus den Vereinen / Ankündigungen

Rechtsprechung

    1. Verfassungsgerichtshof
    2. Verbot der Sterbehilfe
    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Einzelisolierung eines Bewohners nach dem HeimAufG aufgrund der Gefahr einer COVID-19-Infektion
      3. Passivlegitimation bei der Erbschaftsklage / Beurteilung der Gesamtrechtsnachfolge als Vorfrage?
      4. Teilungshindernis der Unzeit wegen Rechtsstreits über das Eigentumsrecht, der nach Streitanhängigkeit des Teilungsprozesses eingeleitet wird
      5. Abgrenzung von Mangelschaden und Mangelfolgeschaden
      6. Vorteilsanrechnung bei Hilfestellung zur Deckung der vermehrten Bedürfnisse des Geschädigten
      7. Legalzession bei unfallbedingter Erhöhung des Pflegegeldes / kein Mitverschulden bei durch Demenzerkrankung bedingter Orientierungslosigkeit und Verwirrtheit
      8. Unterbrechung der Verjährung des Schmerzengeldanspruchs durch Feststellungsklage trotz Möglichkeit eines Teilzuspruchs
      9. Garber, Zuständigkeitsvereinbarung in Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter unter der Brüssel Ia-VO
      10. Zustellung bei unterlassener Bekanntgabe der Änderung der Abgabestelle
      1. »Strafsachen
      2. Feststellungserfordernisse bei Einziehung von Suchtmittel(utensilien)
      3. Birklbauer, Befangenheit des Sachverständigen und Nichtigkeitsbeschwerde; Tatbestandsvoraussetzungen des § 176 StGB
    1. Verwaltungsgerichtshof
    2. Keine Zurückweisung durch das VwG wegen Nichtvorliegens einer Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung. Ausnahme vom Glücksspielmonopol

Literatur

  1. Thomale, Picker, Eduard: Privatrechtssystem und negatorischer Rechtsschutz.
  2. Olechowski, Szekulics, Udo: Was blieb von Kremsier? (Nachtrag zur Rezension in JBl 2021, 62)
  3. Bydlinski, Danzl, Karl-Heinz / Dauner-Lieb, Barbara / Wittwer, Alexander (Hg): Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht. Festschrift für Christian Huber zum 65. Geburtstag.
  4. Laimer, Flatscher-Thöni, Magdalena / Voithofer, Caroline (Hg): Fortpflanzungsmedizingesetz und In-vitro-Fertilisations-Fonds-Gesetz – Mit relevanten Bezügen zum Gewebesicherheitsrecht, Gentechnikgesetz, sowie IPR und Europarecht.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH