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Das Rehabilitationsgeld im System der Sozialversicherung - ein Überblick

BeitragAufsatzWalter PöltnerJAS 2018, 117 - 126 Heft 2 v. 11.6.2018

Mit dem SRÄG 2012 BGBl I 2013/3 wurde das Invaliditätsrecht modernisiert und das Rehabilitationsgeld als neue Leistung der SV eingeführt. Der Gesetzgeber hat sich dabei zu einer Aufgabenteilung zwischen PV und KV entschieden, aber gleichzeitig die wesentliche Entscheidungsgewalt (Zuerkennung/Entziehung) und die Finanzierung des Aufwandes bei der PV belassen. Ob diese Novelle auch methodisch geglückt ist und sich nahtlos in das System der SV, hier des ASVG, (FN ) einfügt, soll anhand des bestehenden Aufbaus der Regelungswerke geprüft werden. Auslegungs- und Umsetzungsfragen der entsprechenden Bestimmungen sind in Judikatur und Lehre schon breit diskutiert und sind nicht Teil dieser Arbeit. In den Schlussfolgerungen soll das Ergebnis dieser Prüfung analysiert werden. Auch wenn dieser Beitrag keine Arbeit im engen wissenschaftlichen Sinne sein kann, will er in seiner Gesamtheit auch als ein Plädoyer für mehr Respekt in Hinsicht auf Systematik und Aufbau der Normen verstanden werden.

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