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Großmutterzuschüsse und Gesellschaftsteuer

MMag. Florian PreiningÖStZ 2003/391ÖStZ 2003, 216 Heft 9 v. 2.5.2003

Der EuGH hat in drei Urteilen1)1)EuGH 17. 10. 2002 Rs C-71/00 ,Develop; 17. 10. 2002 Rs C-138/00 ,Solida und Tech Gate; 17. 10. 2002 Rs C-339/99 ,ESTAG.) vom 17. 10. 2002 zur Gesellschaftsteuerpflicht von Zahlungen durch Nichtgesellschafter Stellung genommen. Mittlerweile sind in den zugrunde liegenden Fällen auch die VwGH-Erkenntnisse2)2)VwGH 6. 11. 2002, 2002/16/0240; 6. 11. 2002, 2002/16/0241; 19. 12. 2002, 2002/16/0239.) ergangen. Im Folgenden soll untersucht werden, ob sich aus dieser Rechtsprechung Aussagen zur Gesellschaftsteuerpflicht von “klassischen" Großmutterzuschüssen ableiten lassen.

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