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Wertbegrenzung von Absonderungsrechten nach Sanierungsplan

Dispute ResolutionRechtsprechungJudikaturRomana Weber-Wilfertecolex 2021/536ecolex 2021, 832 - 835 Heft 9 v. 15.9.2021

Bei einem Sanierungsplan sind die Forderungen der Absonderungsgläubiger nach § 149 Abs 1 Satz 2 IO insgesamt auf den Wert der Sache im Zeitpunkt von dessen Bestätigung begrenzt. Dies kann der Schuldner in Bezug auf eine konkrete Forderung mit Einwand gegen die Pfandklage oder mit Oppositionsklage geltend machen, ohne dass er vorrangige Forderungen tatsächlich beglichen haben müsste. Ein Anspruch auf Löschung besteht jedoch erst bei vollständiger Erfüllung des Sanierungsplans gegenüber dem Absonderungsgläubiger.

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