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MOZART: für Liköre beschreibend

MarkenrechtJudikaturDr. Clemens Thieleecolex 2013/141ecolex 2013, 359 - 360 Heft 4 v. 1.4.2013

Normen: § 4 Abs 1 Z 4 MSchG; § 4 Abs 2 MSchG

Schlagwörter:

Wortzeichen; MOZART; Registrierungsfähigkeit; beschreibende Wirkung; Verkehrsgeltung; fehlende Unterscheidungskraft; Rechtsfrage; allgemeine Lebenserfahrung;

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