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Zur Online-Erschöpfung bei Computerprogrammen

UrheberrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Dr. Axel Anderl, LL.M., RA (Anmerkung)ecolex 2012/368ecolex 2012, 905 - 908 Heft 10 v. 1.10.2012

Zusammenfassung: In Bezug auf die Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet hatte sich der EuGH vertiefend mit der Erschöpfung des Verbreitungsrechts und dem Begriffsbild "rechtmäßiger Erwerber" zu beschäftigen.

Rechtsgrundlagen: Art 3 RL 2001/29/EG ; Art 4 RL 2001/29/EG ; § 16 Abs 3 UrhG

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