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Zur Rückforderbarkeit von Netzverlustentgelten nach Aufhebung der SNT-VO 2009 bis 2011

EnergierechtJudikaturDr. Harald Friedl, RA; Univ.-Prof. i.R. Dr. Georg Wilhelm, Universität Wien (Bearbeitung)ecolex 2012/242ecolex 2012, 609 Heft 7 v. 1.7.2012

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung widmet sich der erkennende Senat auf dem Weg zu seiner rechtlichen Analyse dem wechselseitigen Bereicherungsausgleich bei Wegfall von Netznutzungsverträgen. Welche Anspruchsgrundlage ist zu verwenden?

Rechtsgrundlagen: § 25 ElWOG; § 62 ElWOG; § 182a ZPO; § 1435 ABGB; Art 89 B-VG

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