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Pönale sichert verlängerte Ausführungsfristen nur bei kurzfristigen Verzögerungen

SchuldrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RAA (Bearbeitung)ecolex 2011/83ecolex 2011, 205 Heft 3 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: In vorliegender Sache war die Fälligstellung des Werklohns trotz unzureichender Werkausführung und Verweigerung der Verbesserung durch den Werkbesteller strittig. Wie ist dahingehend eine Pönale bei Verweigerung der Mitwirkungspflicht zu sehen?

Rechtsgrundlagen: § 922 ABGB; § 1168 ABGB; § 1170 ABGB; § 1336 ABGB

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