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UVP-Genehmigung eines Bundesstraßenbauvorhabens bei VwGH überprüfbar

UmweltrechtJudikaturCh. Schmelz (Bearbeitung); Dr. Edmund Primosch, Amt der Ktn. Landesregierung (Anmerkung)ecolex 2011/457ecolex 2011, 1162 - 1163 Heft 12 v. 1.12.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung geht der Frage nach, ob der VwGH als Tribunal bei UVP-Genehmigungsverfahren in Hinblick auf dessen Bindung an Tatsachenfeststellung kognitionsbefugt ist.

Rechtsgrundlagen: Art 10a RL 85/337/EWG ; § 24 Abs 1 UVP-G

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