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Russland - Zur Vollstreckungsfrist bei ausländischen Schiedssprüchen

SchiedsgerichtsbarkeitJudikaturDipl.-Jur. Leonid Shmatenko, Universität Düsseldorfeastlex 2012/21eastlex 2012, 194 - 196 Heft 5 v. 1.10.2012

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag widmet sich einer aktuellen Entscheidung des russischen Verfassungsgerichts, welches sich mit der Beschwerde eines Unternehmens gegen die Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruches zu befassen hatte. Zunächst wird die Geschichte des gegenständlichen Rechtsstreites geschildert, danach die Entscheidungsgründe des Höchstgerichts dargelegt. Das Erkenntnis enthält auch Feststellungen zum Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht. Am Ende findet sich eine kurze Anmerkung des Autors.

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