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Das Klimaschutzprinzip im BVG Nachhaltigkeit: Ein schlafender Riese

AbhandlungenProf. Dr. iur. habil. Lando Kirchmair , Univ.-Ass. Dr. iur. Sebastian Krempelmeier**Die Reihenfolge der Namensnennung ist alphabetisch, die Autoren sind gemeinsam für den Inhalt verantwortlich. Wir danken Maria Bertel, András Jakab, Reinhard Klaushofer, Benjamin Kneihs, Theo Öhlinger, Sebastian Schmid, Moritz Üblagger, Teresa Weber und dem Publikum eines Vortrags am 29.06.2022 an der Universität Graz für wertvolle Rückmeldungen zu früheren Versionen dieses Beitrags.JRP 2023, 74 Heft 1 v. 12.5.2023

Das BVG Nachhaltigkeit enthält ein Klimaschutzprinzip. Entgegen anderslautenden Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung ist dessen normative Kraft keineswegs gering. Richtig verstanden führt es zur Verfassungswidrigkeit klimaschädlicher Gesetze in Österreich. Es ist, pathetisch formuliert, ein schlafender Riese.

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