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Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung aufgrund von Qualifikationskonflikten nach dem DBA Deutschland

BFG und AuslandsbezugSteuerrechtMichael Lang, Thomas FrenkenbergerBFGjournal 2024, 391 - 401 Heft 11 und 12 v. 15.12.2024

Das DBA Deutschland sieht für bestimmte Konstellationen der doppelten Nichtbesteuerung einen Wechsel von der Befreiungs- zur Anrechnungsmethode vor. In einem vom BFG entschiedenen Fall erhielt eine in Österreich ansässige Steuerpflichtige Bezüge aus einer deutschen öffentlich-rechtlichen Versorgungseinrichtung, die in Deutschland nicht besteuert wurden. Deutschland hätte das ausschließliche Besteuerungsrecht nach Art 19 Abs 2 DBA Deutschland gehabt. Aufgrund der Rückfallsklausel des Art 28 Abs 1 lit a DBA Deutschland in der damals gültigen Fassung durfte Österreich nach Auffassung des BFG dennoch besteuern. Im vorliegenden Beitrag werden die Argumente des BFG kritisch gewürdigt.

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