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Schadensqualifizierter Betrug

Recht kurz & bündigJudikaturManfred AinedterAnwBl 2021/91AnwBl 2021, 183 Heft 4 v. 6.4.2021

Beim Kreditbetrug tritt der Schaden nur im Fall des gänzlichen Fehlens der Rückzahlungsfähigkeit des Kreditnehmers zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme bereits mit der Zuzählung der jeweiligen Darlehensvaluta (bei einem kreditfinanzierten Kauf mit Ausfolgung des Gegenstandes) ein, weil dieser von Anfang an jeweils nur eine wertlose, nicht realisierbare Forderung gegenübersteht. Verwertbare Sicherheiten, wie ein Eigentumsvorbehalt, schließen zwar weder den Eintritt eines Vermögensschadens noch einen darauf gerichteten Vorsatz aus, dürfen jedoch bei Ermittlung des objektiven Schadens nicht außer Betracht bleiben. Abzuziehen ist bei Gebrauchsgegenständen (wie Kraftfahrzeugen) deren Verkehrswert, bei dessen Berechnung auf den nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten üblichen Zeitpunkt der Verwirklichung des Rückforderungsrechts oder, wenn die Rücknahme bereits erfolgt ist, auf deren Zeitpunkt abzustellen ist.

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