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Art. 2 § 12 Land- und forstwirtschaftliche Dienstnehmerschutzverordnung

Aktuelle FassungIn Kraft seit 20.10.2006

Arbeiten in und an Behältern, in Gruben, Gärkellern und Silos

§ 12.

(1) In Behältern, Gruben und ähnliche Anlageteile darf erst eingestiegen werden, wenn die zuständige, fachkundige Aufsichtsperson dies ausdrücklich angeordnet hat. Vor dem Einsteigen in solche Anlageteile müssen die Einrichtungen für die Materialzufuhr dicht und zuverlässig abgeschlossen sein. In Behälter, die ein Rühr- oder Mischwerk enthalten, darf erst eingestiegen werden, wenn die Rühr- oder Mischanlage abgeschaltet und verriegelt oder verkeilt ist.

(2) Das Einsteigen in Behälter, Gruben, Silos, Kanäle, Schächte und ähnliche Anlageteile, in denen sich giftige, betäubende oder sonstige gesundheitsschädigende Staube, Dämpfe oder Gase ansammeln können, ist nur unter Anwendung entsprechender Sicherheitsmaßnahmen zulässig. Insbesondere ist der Einsteigende unter Verwendung eines geeigneten Sicherheitsgürtels so anzuseilen, daß eine allenfalls erforderliche Bergung rasch erfolgen kann. Das Seil ist außerhalb des Behälters sicher zu befestigen und von einer außerhalb des Behälters befindlichen, mit den Arbeiten sowie mit den allenfalls zu ergreifenden Rettungsmaßnahmen vertrauten Aufsichtsperson zu halten, die den Eingestiegenen ständig zu beobachten oder, falls dies nicht möglich ist, mit diesem ständig in Verbindung zu stehen hat. Als weitere Sicherheitsmaßnahmen kommen nach Erfordernis Einblasen von Frischluft, insbesondere in die Nähe der Atmungsorgane, oder Verwendung von geeigneten Atemschutzgeräten in Betracht.

(3) Es ist Vorsorge zu treffen, daß Silos und Gärkeller während und unmittelbar nach dem Gärprozeß erst nach gründlicher Entlüftung und anschließender Lichtprobe oder einer anderen sicheren Probe auf genügend vorhandenen Luftsauerstoff betreten werden.

(4) Bevor nicht entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden sind, dürfen an Behältern, die leicht entzündliche Flüssigkeiten oder brennbare Gase enthalten oder enthalten haben, funkenbildende Arbeiten und Arbeiten mit offenen Flammen nicht vorgenommen werden.

(5) Das Streichen mit Silolacken und sonstigen Anstrichmitteln, die gesundheitsschädliche oder feuergefährliche Lösungsmittel enthalten, hat stets von unten nach oben fortschreitend unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zu erfolgen. Dabei sind das Hantieren mit Feuer oder offenem Licht sowie das Rauchen zu verbieten.

(6) Bei Arbeiten im Inneren von Behältern, engen Gruben und ähnlichen Anlageteilen, dürfen Lampen oder Lötwerkzeuge mit flüssigen Brennstoffen, die im Falle des Verschüttens explosible Dampf-Luftgemische bilden können, nicht verwendet werden. Für die Beleuchtung von Behältern, Gruben und ähnlichen Anlageteilen, in denen das Vorhandensein brennbarer Gase nicht mit Sicherheit ausgeschlossen ist, dürfen nur hiefür geeignete, vorschriftsmäßige elektrische Lampen oder Sicherheitslampen benützt werden.

(7) Bei Verwendung elektrischer Energie in Behältern, Kanälen, Stollen, Gruben und ähnlichen Anlageteilen sind die diesbezüglichen Vorschriften für die Elektrotechnik einzuhalten.

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