§ 0 Vereinbarung Art. 15a B-VG; Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Bundesland

Wien

Kurztitel

Vereinbarung Art. 15a B-VG; Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 82/2012

Inkrafttretensdatum

04.11.2012

Langtitel

Kundmachung des Landeshauptmannes von Wien, betreffend die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Sonstige Textteile

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien, jeweils vertreten durch den Landeshauptmann bzw. die Landeshauptfrau, im Folgenden Vertragsparteien genannt, sind übereingekommen, gemäß Art. 15a B-VG die nachstehende Vereinbarung zu schließen:

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt I

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt II

Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen

Artikel 3 Voraussetzungen

Artikel 4 Emissionsgrenzwerte für das Inverkehrbringen

Artikel 5 Wirkungsgradanforderungen für das Inverkehrbringen

Artikel 6 Prüfbedingungen

Artikel 7 Prüfbericht und Bestätigungen

Artikel 8 Technische Dokumentation

Artikel 9 Typenschild

Abschnitt III

Errichtung und Ausstattung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Artikel 10 Errichtung und Ausstattung

Artikel 11 Messöffnungen

Abschnitt IV

Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste für den Betrieb von Feuerungsanlagen und
Blockheizkraftwerken

Artikel 12 Allgemeines

Artikel 13 Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW

Artikel 14 Feuerungsanlagen ab 50 kW Nennwärmeleistung

Artikel 15 Blockheizkraftwerke

Abschnitt V

Brenn- und Kraftstoffe

Artikel 16 Zulässige Brenn- und Kraftstoffe

Abschnitt VI

Überprüfungen und Messungen

Artikel 17 Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

Artikel 18 Einfache Überprüfung

Artikel 19 Umfassende Überprüfung

Artikel 20 Kontinuierliche Überwachung

Artikel 21 Außerordentliche Überprüfung

Artikel 22 Überwachung, Datenerfassung

Artikel 23 Sanierung

Abschnitt VII

Prüfberechtigte

Artikel 24 Fachliche Qualifikation für die Durchführung von Überprüfungen

Artikel 25 Prüfnummer, Qualitätssicherung

Artikel 26 Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

Abschnitt VIII

Schlussbestimmungen

Artikel 27 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 28 Umsetzung

Artikel 29 Geltungsdauer, Kündigung

Artikel 30 Anpassung und gegenseitige Information

Artikel 31 Ausfertigung, Mitteilung

Artikel 32 Sprachliche Gleichstellung

Anlage 1 Datenblatt Feuerungsanlage

Anlage 2 Prüfbericht für Feuerungsanlagen/Blockheizkraftwerke

Präambel/Promulgationsklausel

Der Wiener Landtag hat am 30. März 2012 den Abschluss nachstehender Vereinbarung gemäß § 139 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung genehmigt:

Zusatzdokumente: Anlage 1, Anlage 2