vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 3 Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung

Aktuelle FassungIn Kraft seit 03.4.2024

§ 3
Zeitpunkt der Untersuchung

(1) Die Reihenuntersuchung ist einmalig durchzuführen:

  1. a) für Personen gemäß § 1 lit. a bis d innerhalb von drei Monaten nach dem Tag der Einreise in das Bundesgebiet;
  2. b) für Personen gemäß § 1 lit. e und f innerhalb von drei Monaten nach Haftantritt bzw. nach Eintritt der Obdachlosigkeit.

(2) Die Reihenuntersuchung gemäß Abs. 1 entfällt, wenn ein Gesundheitszeugnis gemäß § 11 Abs. 7 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes vorgelegt und darin das Nichtvorliegen einer Tuberkuloseerkrankung bescheinigt wird.

(3) Im Bedarfsfall ist die Reihenuntersuchung auf Anordnung im medizinisch erforderlichen Ausmaß zu wiederholen.

*) Fassung LGBl.Nr. 33/2003, 53/2011, 26/2024

02.04.2024

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

Stichworte