vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Artikel 12 Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz, Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 19.2.2011

Der Tiroler Landtag hat diese Vereinbarung in seiner Sitzung am 1. Juli 2010 genehmigt. Sie tritt gemäß ihrem Art. 11 Abs. 1 mit 19. Februar 2011 in Kraft Der Tiroler Landtag hat diese Vereinbarung in seiner Sitzung am 1. Juli 2010 genehmigt. Sie tritt gemäß ihrem Art. 11 Abs. 1 mit 19. Februar 2011 in Kraft

Artikel 12

Durchführung der Vereinbarung

(1) Sofern für die Durchführung dieser Vereinbarung die Erlassung von Vorschriften notwendig ist, sind diese von der jeweils zuständigen Vertragspartei zu erlassen.

(2) Jeweils zwölf Monate vor der Erstellung eines Energieeffizienz-Aktionsplanes gemäß Art. 5 Abs. 1 sind zwischen den Vertragsparteien Verhandlungen aufzunehmen, um die zwischenzeitlich erfolgten Weiterentwicklungen des Standes der Technik sowie die bislang erzielten Ergebnisse bei der Erhöhung der Energieeffizienz mittels weiterer akkordierter Schritte in den jeweiligen Wirkungsbereich einbeziehen zu können. Sofern die im Art. 2 Abs. 2 bestimmte Zielsetzung nicht erreicht wird, sind weitere Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz zu vereinbaren.

11.02.2011

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

Stichworte