Art / Paragraph

Gegenstand / Bezeichnung

1. Hauptstück
Heime für hilfs-, betreuungs- oder pflegebedürftige, insbesondere ältere, Menschen

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Ziele

§ 2

Geltungsbereich

2. Abschnitt
Bautechnische Standards, Anzeige der Betriebsaufnahme

§ 3

Bautechnische Standards

§ 4

Anzeige der Betriebsaufnahme

3. Abschnitt
Pflichten des Heimträgers

§ 5

Betriebsleitbild

§ 6

Pflege- und Therapiedokumentation

§ 7

Besondere Pflichten des Heimträgers zur Wahrung der Rechte der Heimbewohner

4. Abschnitt
Besondere Einrichtungen zur Wahrung der Rechte der Heimbewohner

§ 8

Heimanwalt, Informationsstelle

5. Abschnitt
Personal

§ 9

Personalausstattung, Leitung der Heime

§ 10

Verschwiegenheitspflicht

§ 11

Auskunftspflicht

§ 12

Verbot der Geschenkannahme

6. Abschnitt
Vereinbarungen mit Leistungserbringern, Organisation

§ 13

Qualitätsentwicklung, Qualitätssicherung

§ 14

Aufsicht

7. Abschnitt
Leistungsvereinbarungen mit Heimträgern

§ 16

Leistungsvereinbarungen

2. Hauptstück
Hilfe zur Betreuung und Hilfe zur Pflege

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 17

Ziel, Grundsätze

§ 18

Begriffsbestimmungen

§ 19

Persönlicher Anwendungsbereich

§ 20

Träger der Hilfeleistungen

§ 21

Form und Arten der Hilfeleistungen

2. Abschnitt
Hilfeleistungen

§ 22

Stationäre Betreuung, stationäre Pflege

§ 23

Mobile Pflege

§ 24

Kurzzeitpflege, qualifizierte Kurzzeitpflege (Übergangspflege)

§ 25

Tagespflege

3. Abschnitt
Voraussetzungen für die Leistungsgewährung

§ 26

Allgemeines

§ 27

Einsatz der eigenen Mittel

§ 28

Verfolgung von Ansprüchen gegenüber Dritten

§ 29

Ausmaß der Hilfeleistungen

§ 30

Versagung und Einschränkung von Hilfeleistungen

§ 31

Rückerstattung von Hilfeleistungen

4. Abschnitt
Kostentragung, Kostenersatz

§ 32

Kostentragung

§ 33

Kostenersatz durch den Hilfebezieher

§ 34

Kostenersatz durch Dritte

§ 35

Übergang von Rechtsansprüchen

§ 36

Geltendmachung von Ersatzansprüchen

5. Abschnitt
Verfahren

§ 37

Zuständigkeit

§ 38

Information, Beratung

§ 39

Anträge

§ 40

Anzeigepflicht

§ 41

Mitwirkung des Hilfesuchenden

§ 42

Auskunftspflicht, Datenaustausch

6. Abschnitt
Planung und Organisation

§ 44

Vereinbarungen mit Leistungserbringern

§ 45

Richtlinien

§ 46

Beziehungen zu den Trägern der Sozialversicherung

§ 47

Eigener Wirkungsbereich

3. Hauptstück
Bedarfs- und Entwicklungsplanung

§ 48

Strukturplan Pflege

4. Hauptstück
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 49

Strafbestimmungen

§ 50

Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 51

Verweisungen

§ 52

Umsetzung von Unionsrecht

§ 53

Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen