§ 0 StGHVO
Bundesland
Steiermark
Kurztitel
Stmk. Gemeindehaushaltsverordnung – StGHVO
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 34/2019 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 83/2023
Typ
V
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
01.09.2023
Abkürzung
StGHVO
Index
1000 Gemeindeordnung
Langtitel
Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. April 2019 über die Führung des Haushalts der Gemeinden des Landes Steiermark (Stmk. Gemeindehaushaltsverordnung – StGHVO)
Stammfassung: LGBl. Nr. 34/2019
Änderung
LGBl. Nr. 116/2019
LGBl. Nr. 118/2020
LGBl. Nr. 83/2023
Präambel/Promulgationsklausel
Aufgrund des § 91 der Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115/1967, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 29/2019, und des § 20 des Steiermärkischen Gemeindeverbandsorganisationsgesetzes, LGBl. Nr. 66/1997, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 131/2014, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen zum Gemeindehaushalt
1. Teil
Zweck und Geltungsbereich
§ 1 Zweck
§ 2 Geltungsbereich
2. Teil
Grundsätze der Führung des Gemeindehaushalts
§ 3 Grundsätze der Führung des Gemeindehaushalts
§ 4 Struktur des Gemeindehaushalts
3. Teil
Allgemeine Dienstverfügung des Gemeindehaushalts
§ 5 Erlassung der Allgemeinen Dienstverfügung des Gemeindehaushalts (ADG)
§ 6 Regelungen über Aufbau und Ablauforganisation
§ 7 Regelung über den Einsatz automatisierter Verfahren
§ 8 Regelung über den Zahlungsverkehr
§ 9 Regelungen über die Buchführung
§ 10 Regelungen über Vermögenswerte, Fremdmittel und Unterlagen
2. Hauptstück
Aufgaben und Organisation der Haushaltsführung
1. Teil
Organe der Führung des Gemeindehaushalts
§ 11 Organe der Führung des Gemeindehaushalts
1. Abschnitt
Aufgaben des Bürgermeisters, anordnende Stellen
§ 12 Aufgaben des Bürgermeisters
§ 13 Aufgaben der anordnenden Stellen
§ 14 Unbefangenheit von Bediensteten anordnender Stellen
§ 15 Unvereinbarkeit bei Anordnungsbefugten
§ 16 Sicherstellung der Vereinbarkeit und Unbefangenheit
2. Abschnitt
Aufgaben des Gemeindekassiers, ausführende Organe der Finanzbuchhaltung
§ 17 Aufgaben des Gemeindekassiers, ausführende Organe der Finanzbuchhaltung
§ 18 Unbefangenheit der ausführenden Organe der Finanzbuchhaltung
§ 19 Unvereinbarkeit bei der Anlage von Personenkonten (Debitoren und Kreditoren)
§ 20 Unvereinbarkeit der ausführenden Organe der Finanzbuchhaltung
§ 21 Sicherstellung der Vereinbarkeit und Unbefangenheit
2. Teil
Organisation der Finanzbuchhaltung
1. Abschnitt
Zahlungsverkehr
§ 22 Einrichtung und Auflassung von Zahlstellen
§ 23 Aufgaben der Zahlstellen
§ 24 Überwachung der Fälligkeit von Verbindlichkeiten und Forderungen
2. Abschnitt
Buchführung
§ 25 Allgemeine Aufgaben der ausführenden Organe der Buchführung
§ 26 Überwachung der Einhaltung der Jahresvoranschlagswerte
§ 27 Laufende Kontrolltätigkeit der ausführenden Organe der Buchführung
§ 28 Abrechnung mit der Hauptzahlstelle
§ 29 Maßnahmen bei der Einrichtung und Auflassung von Zahlstellen
§ 30 Erfassung der Verbuchungsdaten der Zahlstellen
3. Teil
Integriertes System der Gemeindehaushaltsführung
1. Abschnitt
Gegenstand und Berechtigungen
§ 31 Integriertes System der Gemeindehaushaltsführung
§ 32 Benutzergruppen
§ 33 Benutzungsberechtigungen
§ 34 Verwaltung der Benutzungsberechtigungen
§ 35 Änderung, Widerruf, Sperre von Benutzungsberechtigungen
2. Abschnitt
Organisation und Dokumentation
§ 36 Regelungen in der ADG
§ 37 Automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben und Anwendung automatisierter Verfahren
§ 38 Grundsätze für die Anwendung automatisierter Verfahren
§ 39 Elektronische Signatur
§ 40 Einführung/Änderung automatisierter Verfahren
§ 41 Dokumentation der automatisierten Verfahren
3. Hauptstück
Gemeindehaushaltsplanung
1. Teil
Voranschlag
1. Abschnitt
Ziele, Grundsätze und Veranschlagungsregeln
§ 42 Grundsätze der Veranschlagung
§ 43 Abgaben und Personalaufwand
§ 44 Voranschlagsstelle
§ 45 Grundsatz der Gesamtdeckung/Einzelbedeckung
§ 46 Wechselseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen
§ 47 Haushaltsinterne Vergütung und Transfers
2. Abschnitt
Bestandteile, Ordnung und Gliederung
§ 48 Bestandteile und Ordnung
§ 49 Gliederung
§ 50 Gesamtvoranschlag
§ 51 Veranschlagung von Bereichsbudgets
§ 52 Gliederung des Detailnachweises der Konten
§ 53 Entfall von Angaben im Detailnachweis der Konten
§ 54 Stellenplan
§ 55 Vorbericht
§ 56 Erläuterungen im Vorbericht
3. Abschnitt
Verfügungs- und Verstärkungsmittel
§ 57 Verfügungsmittel
§ 58 Verstärkungsmittel
2. Teil
Vorhaben und investive Vorhaben
1. Abschnitt
Vorhaben der Investitionstätigkeit, Veranschlagungsregeln
§ 59 Vorhaben
§ 60 Veranschlagung der Vorhaben der Investitionstätigkeit
§ 61 Vorbereitung der Veranschlagung von Vorhaben der Investitionstätigkeit
§ 62 Finanzierung von Vorhaben der Investitionstätigkeit aus frei verfügbaren Mitteln
2. Abschnitt
Investitionsnachweis, Gliederung und Bedeckung
§ 63 Investitionsnachweis
§ 64 Beilage Teilbericht mehrjährige investive Einzelvorhaben
§ 65 Gliederung und Bedeckung von Vorhaben der Investitionstätigkeit
§ 66 Bedeckung von Vorhaben der Investitionstätigkeit mit Kassenstärkern
3. Abschnitt
Investive Einzelvorhaben anderer Gebietskörperschaften
§ 67 Veranschlagung
3. Teil
Mittelfristiger Haushaltsplan, Nachtragsvoranschlag und Haushaltskonsolidierung
§ 68 Mittelfristiger Haushaltsplan
§ 69 Nachtragsvoranschlag
§ 70 Haushaltskonsolidierungsbericht
§ 71 Haushaltskonsolidierung, Umsetzung und Änderung
4. Teil
Wirtschaftspläne
§ 72 Grundsätze für die Wirtschaftspläne für Eigenbetriebe
§ 73 Regelungen in der ADG
§ 74 Wirtschaftspläne für von der Gemeinde verwaltete Anstalten, Stiftungen und Fonds
4. Hauptstück
Vollzug des Voranschlages
1. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen
1. Abschnitt
Grundsätze, Kosten- und Leistungsrechnung
§ 75 Grundsätze
§ 76 Absetzbarkeit von Mittelaufbringungen und -verwendungen
§ 77 Kosten- und Leistungsrechnung
2. Abschnitt
Forderungen und Verbindlichkeiten
§ 78 Grundsätze
§ 79 Grundsätze zur Fälligkeit von Forderungen und Verbindlichkeiten
§ 80 Entrichtung von Forderungen privatrechtlicher Natur
§ 81 Elektronische Entrichtung von Forderungen privatrechtlicher Natur
§ 82 Zahlungserleichterungen für Forderungen privatrechtlicher Natur
§ 83 Abschreibung von Forderungen privatrechtlicher Natur
2. Teil
Haushaltsüberwachung
§ 84 Grundsätze der Haushaltsüberwachung
§ 85 Haushaltswirtschaftliche Sperre, Gefährdung des Haushaltsgleichgewichts
§ 86 Vorkehrungen in der Haushaltsüberwachung
3. Teil
Anordnung
1. Abschnitt
Grundsätze
§ 87 Grundsätze
§ 88 Originalbelege und nicht verbuchungsrelevante Unterlagen
§ 89 Nachträgliche Anordnung
2. Abschnitt
Formen der Anordnung
§ 90 Schriftliche Anordnung in elektronischer Form
§ 91 Schriftliche Anordnung in Papierform
§ 92 Änderung von Anordnungen
3. Abschnitt
Arten von Anordnungen
§ 93 Zahlungsanordnung, Allgemeines
§ 94 Besondere Zahlungsanordnung
§ 95 Periodengerechte Abgrenzung von Zahlungsanordnungen
§ 96 Zahlungsanordnungen für absetzbare Zahlungen
§ 97 Buchungsanordnung
§ 98 Anordnung zur Annahme und Abgabe von Vermögenswerten
4. Abschnitt
Sachliche und rechnerische Prüfung
§ 99 Gegenstand
§ 100 Umfang
§ 101 Sachliche Richtigkeit
§ 102 Rechnerische Richtigkeit
§ 103 Entfall der Prüfung, stichprobenweise Prüfung
§ 104 Betrauung mit der Prüfung und Bestätigung
§ 105 Zeitpunkt der Prüfung
§ 106 Form der Bestätigung
§ 107 Behebung von Unrichtigkeiten und sonstigen Mängeln
5. Hauptstück
Buchführung
1. Teil
Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung
1. Abschnitt
Allgemeine Grundsätze, Verbuchung
§ 108 Allgemeine Grundsätze, Verbuchung
§ 109 Doppelte Buchführung der Gemeinden, Allgemeines
§ 110 Sachliche und zeitliche Zuordnung, Allgemeines
§ 111 Zeitliche Zuordnung
2. Abschnitt
Buchführungsregeln
§ 112 Buchführung Ergebnishaushalt
§ 113 Buchführung Vermögenshaushalt
§ 114 Direkte Finanzierungsrechnung
2. Teil
Verbuchung im Finanzierungshaushalt
§ 115 Verbuchung von Zahlungen
§ 116 An- und Vorauszahlungen
§ 117 Unklare Zahlungssachverhalte
3. Teil
Verbuchung im Vermögenshaushalt
1. Abschnitt
Bewertung von Vermögen und Fremdmitteln, Inventur
§ 118 Bewertung
§ 119 Wertansätze für Vermögenswerte
§ 120 Inventur
§ 121 Inventurvereinfachungsverfahren – Festwert und Durchschnittswert
2. Abschnitt
Vorräte
§ 122 Gegenstand
§ 123 Vorratsposition
3. Abschnitt
Rückstellungen
§ 124 Gegenstand
§ 125 Dotierung und Auflösung von Rückstellungen
§ 126 Ermittlung von Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen
§ 127 Rückstellungen für Altlasten
4. Teil
Monats- und Quartalsnachweise
§ 128 Monats- und Quartalsnachweise
5. Teil
Aufbewahrung von Unterlagen des Gemeindehaushalts
§ 129 Aufbewahrung von Unterlagen des Gemeindehaushalts
§ 130 Elektronische Aufbewahrung
§ 131 Physische Aufbewahrung
6. Hauptstück
Zahlungsverkehr
1. Teil
Grundsätze des Zahlungsverkehrs
§ 132 Zahlungsverkehr
§ 133 Kontrolle des Zahlungsverkehrs
§ 134 Abwicklung des Zahlungsverkehrs
§ 135 Abrechnungen der Zahlstellen
2. Teil
Aufschreibungen der Zahlstellen
§ 136 Verbuchungsaufschreibung
§ 137 Inhalt der Kassabücher
3. Teil
Liquiditätsplanung und Organisation
§ 138 Liquiditätsplanung
§ 139 Vereinbarungen mit Kreditinstituten
4. Teil
Girozahlungsverkehr
1. Abschnitt
Bank-, Wertpapierdepotkonten und Sparbücher, Verfügungsberechtigung
§ 140 Bankkonten für den Zahlungsverkehr
§ 141 Bankkonten der Eigenbetriebe
§ 142 Sonstige Konten bei Kreditinstituten
2. Abschnitt
Zeichnungsberechtigung
§ 143 Zeichnungsberechtigung
§ 144 Dokumentation der Zeichnungsberechtigungen
3. Abschnitt
Überweisungsaufträge an Kreditinstitute
§ 145 Form der Überweisungsaufträge
§ 146 Sicherstellung des Zahlungsverkehrs und Widerruf
4. Abschnitt
Ein- und Auszahlungen
§ 147 Einzahlungen
§ 148 Anrechnung von Einzahlungen
§ 149 Auszahlungen an einen Empfangsberechtigten
§ 150 Zahlungsverbot, Verpfändung und Abtretung
§ 151 Wiederkehrende Auszahlungsbeträge
5. Teil
Andere Entrichtungsformen im Zahlungsverkehr
§ 152 Schecks und Wechsel
§ 153 Sonstige elektronische Entrichtungsformen
6. Teil
Barzahlungsverkehr
1. Abschnitt
Organisation
§ 154 Abwicklung
§ 155 Empfangsberechtigung und Zahlungsmittelprüfung
§ 156 Ausstattung mit Bargeld
§ 157 Aufzeichnung und Zahlungsbestätigung
§ 158 Abrechnung
2. Abschnitt
Verwahrung von Bargeld und sicherungsbedürftigen Unterlagen
§ 159 Bargeldbestand, Kassenraum und -behälter
§ 160 Verzeichnis der Kassenbehälter
§ 161 Beförderung von Bargeld
§ 162 Unzulässige Verwahrung im Zahlungsverkehr
§ 163 Handverlag
§ 164 Sicherungsbedürftige Unterlagen
7. Hauptstück
Rechnungsabschluss
1. Teil
Grundsätze und Erstellung
1. Abschnitt
Allgemeine Grundsätze des Rechnungsabschlusses
§ 165 Allgemeine Grundsätze
§ 166 Abgehen von Ansatz- und Bewertungsmethoden
§ 167 Vermögensrechnung
2. Abschnitt
Erstellung und Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses
§ 168 Erstellung des Rechnungsabschlusses
§ 169 Prüfung des Rechnungsabschlussentwurfes durch den Prüfungsausschuss
§ 170 Verbesserung von vorgefundenen Mängeln im Rechnungsabschluss
§ 171 Übermittlung des Rechnungsabschlusses an die Aufsichtsbehörde
2. Teil
Bestandteile und Gliederung
1. Abschnitt
Bestandteile und Ordnung
§ 172 Bestandteile
§ 173 Lagebericht
§ 174 Beteiligungsbericht
§ 175 Anhang
2. Abschnitt
Gliederung
§ 176 Gliederung der Ergebnis- und Finanzierungsrechnung
§ 177 Gliederung der Vermögensrechnung
§ 178 Rechnungsabgrenzungsposten
§ 179 Finanzschulden
3. Abschnitt
Abschreibung, Wertminderung und -aufholung
§ 180 Nutzungsdauer und Abschreibung
§ 181 Örtliche Festlegung der Nutzungsdauer
§ 182 Örtliche Nutzungsdauertabelle
§ 183 Besondere Berichtspflicht der Rechnungsleger
§ 184 Wertminderung
§ 185 Wertaufholung
4. Abschnitt
Kapitaltransferzahlungen
§ 186 Ausweis
§ 187 Auflösung
5. Abschnitt
Haushaltsrücklagen
§ 188 Zuweisung und Entnahme von allgemeinen Haushaltsrücklagen
§ 189 Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
§ 190 Entnahme von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
§ 191 Bildung und Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve
§ 192 Auflösung einer zweckgebundenen Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserve – Eröffnungsbilanz
§ 193 Sonderbestimmung zum Ausweis von Haushaltsrücklagen in der Vermögensrechnung
8. Hauptstück
Interne und externe Kontrolle
1. Teil
Interne Kontrolle
1. Abschnitt
Grundsätze, Arten und Zuständigkeit
§ 194 Grundsätze
§ 195 Arten
2. Abschnitt
Prüfung durch die Finanzbuchhaltung
§ 196 Umfang
§ 197 Prüfungsbestätigung
§ 198 Personenkonten und nachträgliche Anordnung
3. Abschnitt
Prüfung durch die Rechnungsleger
§ 199 Zuständigkeit und Umfang
§ 200 Betrauung mit der internen Prüfung
§ 201 Prüfungsbericht
4. Abschnitt
Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
§ 202 Gebarungsprüfung
§ 203 Besondere Prüfungen
2. Teil
Externe Kontrolle
§ 204 Umfang
§ 205 Durchführung
§ 206 Ergebnis der Überprüfung
9. Hauptstück
Erste Eröffnungsbilanz
§ 207 Erstellung und Beschluss der ersten Eröffnungsbilanz
§ 208 Übernahme der Daten und Salden des Zahlungsverkehrs
§ 209 Übernahme der Daten und Salden der Forderungen und Verbindlichkeiten
10. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 210 Verweise
§ 211 Übergangsbestimmungen
§ 212 Inkrafttreten
§ 213 Außerkrafttreten
§ 214 Inkrafttreten von Novellen
Anlage 1a Ergebnisvoranschlag Gesamthaushalt
Anlage 1b Finanzierungsvoranschlag Gesamthaushalt
Anlage 2a Ergebnisvoranschlag Bereichsbudget …
Anlage 2b Finanzierungsvoranschlag Bereichsbudget …
Anlage 3 Detailnachweis der Konten
Anlage 4a Ergebnisrechnung Gesamthaushalt
Anlage 4b Finanzierungsrechnung Gesamthaushalt
Anlage 4c Vermögensrechnung Aktiva Gesamthaushalt
Anlage 4c Vermögensrechnung Passiva Gesamthaushalt
Anlage 5a Ergebnisrechnung Bereichsbudget …
Anlage 5b Finanzierungsrechnung Bereichsbudget …
Anlage 6 Voranschlagsvergleichsrechnung für die Ergebnis- und Finanzierungsrechnung
Anlage 7 Nachweis der Investitionstätigkeit und deren Finanzierung
Anlage 8 Teilbericht mehrjährige investive Einzelvorhaben
Anlage 9a Nachweis über Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven
Anlage 9b Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst gemäß § 32 Abs. 1 und 2
Anlage 9c Nachweis über haushaltinterne Vergütungen
Anlage 9d Einzelnachweis über die liquiden Mittel – Kassenstärker (Kassenstand)
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 116/2019, LGBl. Nr. 83/2023
Im RIS seit
30.08.2023
Zuletzt aktualisiert am
30.08.2023
Gesetzesnummer
20001470
Dokumentnummer
LST40031164
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