§ 0 StOAH-VO

Bundesland

Steiermark

Kurztitel

Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 21/2018 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 13/2024

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

20.01.2024

Abkürzung

StOAH-VO

Index

3210 Landeshaushalt

Langtitel

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 1. März 2018 über Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung (Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO)

Stammfassung: LGBl. Nr. 21/2018

Änderung

LGBl. Nr. 83/2018

LGBl. Nr. 13/2024

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 4 und des § 51a des Steiermärkischen Landeshaushaltsgesetzes 2014, LGBl. Nr. 176/2013, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 8/2018, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Gegenstand

2. Teil
Organe, Haushaltsverrechnungssystem

§ 2 Organe der Haushaltsführung

§ 3 Aufgaben der haushaltsleitenden Organe

§ 4 Aufgaben der haushaltsführenden Stellen

§ 5 Aufgaben der Landesbuchhaltung

§ 6 Unbefangenheit

§ 7 Unvereinbarkeit

§ 8 Haushaltsverrechnungssystem

3.Teil
Anordnungen

1. Abschnitt
Allgemeines zu den Anordnungen

§ 9 Allgemeines zur Anordnung

§ 10 Anordnungsbefugnis

2. Abschnitt
Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 11 Allgemeines

§ 12 Inhalt des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages

§ 13 Belege im Original

§13a Elektronische Rechnungen (e-Rechnung)

3. Abschnitt
Arten von Zahlungs- und Verrechnungsaufträgen

§ 14 Arten des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages für Einnahmen und Ausgaben

§ 15 Förmlicher Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 16 Verkürzter Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 17 Zahlungs- und Verrechnungsauftrag als Einziehungsauftrag

§ 18 Ersatzauftrag

§ 19 Schriftliche Erteilung einer Anordnung und elektronische Übermittlung

4. Abschnitt
Art und Inhalt von Zahlungs- und Verrechnungsaufträgen

§ 20 Mittelvormerkung

§ 21 Annahme- und Auszahlungsanordnung

§ 22 Verrechnungsanordnung

§ 23 Budgetumbuchungsanordnung

4.Teil
Verrechnung

1. Abschnitt
Allgemeines zur Verrechnung

§ 24 Allgemeine Grundsätze

§ 25 Grundsätze für die Aufzeichnung in der Verrechnung

§ 26 Stufen der Verrechnung

2. Abschnitt
Verrechnung in der Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 27 Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 28 Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen

§ 29 Verrechnungskreise

§ 30 Zeitliche Abgrenzung

§ 31 Aufbewahrung von Verrechnungsunterlagen und –aufzeichnungen

5.Teil
Zahlungsverkehr

1. Abschnitt
Allgemeines zum Zahlungsverkehr

§ 32 Grundsätze

§ 33 Zahlungen und Forderungen zum Fälligkeitszeitpunkt

§ 34 Aufrechnung von Forderungen und Verpflichtungen

2. Abschnitt
Bargeldloser (Giro)Zahlungsverkehr

§ 35 Bankkonten für den Zahlungsverkehr

§ 36 Zeichnungsberechtigung

§ 37 Überweisungsaufträge an Kreditinstitute

§ 38 Einzahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 39 Auszahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 40 Elektronische Entrichtungsformen

3. Abschnitt
Barzahlungsverkehr

§ 41 Allgemeines

§ 42 Bargeldverstärkungen

§ 43 Aufzeichnungen über den Barzahlungsverkehr

4. Abschnitt
Zahlungswirksamkeit

§ 44 Zahlungswirksamkeit von Einzahlungen

§ 45 Zahlungswirksamkeit von Auszahlungen

6.Teil
Prüfung und Revision des Rechnungswesens

§ 46 Prüfungsarten und Zuständigkeit

1. Abschnitt
Sachliche und rechnerische Prüfung

§ 47 Umfang der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 48 Betrauung mit der Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 49 Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 50 Feststellung von Unrichtigkeiten

2. Abschnitt
Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 51 Umfang der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 52 Betrauung mit der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 53 Prüfungsbestätigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 54 Aufforderung zur Berichtigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

3. Abschnitt
Revision des Rechnungswesens

§ 55 Umfang der Revision

§ 56 Betrauung mit der Revision

§ 57 Revisionsbericht

7. Teil
Schlussbestimmungen

§ 58 Inkrafttreten

§ 59 Inkrafttreten von Novellen

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 83/2018, LGBl. Nr. 13/2024

Im RIS seit

07.02.2024

Zuletzt aktualisiert am

12.03.2024

Gesetzesnummer

20001421

Dokumentnummer

LST40031994