Zu LGBl Nr 60/2015: 35. In der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017, LGBl Nr 50/2015, hat im Ratifikationstext die Wortfolge „under dem Datum“ richtig „unter dem Datum“ zu lauten.
§ 0 Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses – 2015 - 2017
Bundesland
Salzburg
Kurztitel
Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses – 2015 - 2017
Kundmachungsorgan
LGBl Nr 50/2015
Inkrafttretensdatum
01.01.2015
Langtitel
Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017
StF: LGBl Nr 50/2015
Änderung
LGBl Nr 60/2015 (DFB)
LGBl Nr 63/2015
Ratifikationstext
Nach Beschlussfassung durch die Salzburger Landesregierung unter dem Datum des 17. März 2015 liegen die Voraussetzungen für das Inkrafttreten der vorstehenden Vereinbarung gemäß Art 50 Abs 1 L VG vor. Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art 15 Abs 1 zwischen dem Bund und den Ländern Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien rückwirkend mit 1. Jänner 2015 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Der Bund – vertreten durch die Bundesregierung – und die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien – jeweils vertreten durch den Landeshauptmann – im Folgenden Vertragsparteien genannt – sind übereingekommen, gemäß Art 15a B‑VG nachstehende Vereinbarung zu schließen:
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