§ 0 Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen - Lehrgänge zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses

Kurztitel

Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen - Lehrgänge zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses

Kundmachungsorgan

LGBl Nr 38/2012

Inkrafttretensdatum

01.01.2012

Langtitel

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses

StF: LGBl Nr 38/2012 (Blg LT 14. GP: RV 345 , AB 387 , jeweils 4. Sess)

Ratifikationstext

Nach Beschlussfassung durch die Landesregierung am 21. Dezember 2011 hat der Salzburger Landtag den Abschluss der vorstehenden Vereinbarung am 28. März 2012 gemäß Art 50 Abs 1 L-VG genehmigt. Die Vereinbarung ist nach Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen aller Vertragsparteien rückwirkend mit 1. Jänner 2012 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bund – vertreten durch die Bundesregierung – und die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien – jeweils vertreten durch den Landeshauptmann bzw. die Landeshauptfrau –, im Folgenden Vertragsparteien genannt, sind übereingekommen, gemäß Art. 15a des Bundes-Verfassungsgesetzes nachstehende Vereinbarung zu schließen: