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§ 11 Oö. BSV 2017

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.4.2017

§ 11
Geltung der Kennzeichnungsverordnung

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung - KennV) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 1 Oö. BSG 2017:

  1. 1. § 1 Abs. 3 KennV lautet:

    „(3) Soweit nach dem Oö. BSG 2017 bzw. dazu ergangenen Verordnungen eine Sicherheits- oder Gesundheitskennzeichnung erforderlich ist, muss der Dienstgeber dafür sorgen, dass diese Kennzeichnung dieser Verordnung entsprechend gestaltet ist.“

  1. 2. §§ 1a und 8 KennV entfallen.

11.04.2017

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