§ 40
Ersatz durch die leistungsempfangende Person
(1) Die Empfängerin oder der Empfänger von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 ist zum Ersatz der für sie oder ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn
- 1. sie oder er zu hinreichendem Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 gelangt;
- 2. nachträglich bekannt wird, dass sie oder er zur Zeit der Leistung hinreichendes Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 hatte.
(2) Von der Ersatzpflicht sind ausgenommen:
- 1. die Kosten, die für Maßnahmen der Frühförderung nach § 10 geleistet wurden;
- 2. die Kosten für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung nach § 11 Abs. 2 Z 1, für Maßnahmen der Arbeitsbegleitung nach § 11 Abs. 2 Z 4.
- (Anm: LGBl. Nr. 39/2018)
05.06.2018
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