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§ 40 Oö. ChG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.1.2018

§ 40
Ersatz durch die leistungsempfangende Person

(1) Die Empfängerin oder der Empfänger von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 ist zum Ersatz der für sie oder ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn

  1. 1. sie oder er zu hinreichendem Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 gelangt;
  2. 2. nachträglich bekannt wird, dass sie oder er zur Zeit der Leistung hinreichendes Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 hatte.

(2) Von der Ersatzpflicht sind ausgenommen:

  1. 1. die Kosten, die für Maßnahmen der Frühförderung nach § 10 geleistet wurden;
  2. 2. die Kosten für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung nach § 11 Abs. 2 Z 1, für Maßnahmen der Arbeitsbegleitung nach § 11 Abs. 2 Z 4.

05.06.2018

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