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§ 1 Oö. KFLG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.6.2005

1. HAUPTSTÜCK

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

§ 1
Rechtsstellung der KFL

(1) Das Land Oberösterreich bedient sich als Dienstgeber zur Wahrnehmung der Krankenfürsorge und Unfallfürsorge für Landesbedienstete der „Kranken- und Unfallfürsorge für oö. Landesbedienstete (KFL)“. (Anm: LGBl.Nr. 72/2002, 49/2005)

(2) Die KFL ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts und hat Rechtspersönlichkeit.

(3) Sitz der KFL ist Linz. Die KFL ist berechtigt, das Landeswappen zu führen.

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