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Vereinbarung über Maßnahmen beim Personalaufwand für Lehrer, Förderung des Wohnbaus, Wohnhaussanierung und Umwelt-/Wasserwi.Fonds

Aktuelle FassungIn Kraft seit 13.8.1989

§ 0 Vereinbarung über Maßnahmen beim Personalaufwand für Lehrer, Förderung des Wohnbaus, Wohnhaussanierung und Umwelt-/Wasserwi.Fonds

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Vereinbarung über Maßnahmen beim Personalaufwand für Lehrer,

Förderung des Wohnbaus, Wohnhaussanierung und Umwelt-/Wasserwi.Fonds

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 50/1989

Inkrafttretensdatum

13.08.1989

Langtitel

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder beim Personalaufwand für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen, bei der Förderung des Wohnbaus und der Wohnhaussanierung sowie bei der Dotierung des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds

StF: LGBl. Nr. 50/1989

Ratifikationstext

Der o.ö. Landtag hat mit Beschluß vom 6. Juli 1989 den Abschluß der nachstehenden Vereinbarung genehmigt.

Diese Vereinbarung tritt gemäß ihrem Artikel 10 Abs. 1 mit 13. August 1989 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung,

und die Länder

Burgenland,

Kärnten,

Niederösterreich,

Oberösterreich,

Salzburg,

Steiermark,

Tirol,

Vorarlberg und Wien,

jeweils vertreten durch den Landeshauptmann, schließen die folgende Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG:

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