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§ 40 Oö. GUFG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.10.2009

§ 40
Höchstausmaß der Hinterbliebenenrenten

Die Hinterbliebenenrenten nach Empfängern von Versehrtenrenten dürfen zusammen das Ausmaß der Versehrtenrente (zuzüglich einer allfälligen Zusatzrente) nicht übersteigen. Alle Hinterbliebenenrenten dürfen zusammen 80% der Bemessungsgrundlage (§ 12) nicht übersteigen. Sie sind innerhalb des Höchstausmaßes verhältnismäßig zu kürzen.

(Anm: LGBl.Nr. 68/2009)

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