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Artikel 5 Art. 15a B-VG zwischen Bund Land Niederösterreich Entwicklung der Universität für Weiterbildung Krems (Donau-Universität Krems)

Aktuelle FassungIn Kraft seit 21.3.2019

Artikel 5

Inkrafttreten

Diese Vereinbarung tritt 30 Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem

  1. 1. die nach der Niederösterreichischen Landesverfassung erforderlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind und beim Bundeskanzleramt die Mitteilung des Landes darüber vorliegt, sowie
  2. 2. die nach der Bundesverfassung erforderlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

21.03.2019

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