Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.
Hauptstück A
Begriffsbestimmungen
§ 1
(1) Unter Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen zu verstehen, die
- 1. zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,
- 2. zur Vornahme operativer Eingriffe,
- 3. zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung,
- 4. zur Entbindung,
- 5. für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe oder
- 6. zur Bereitstellung von Organen zum Zwecke der Transplantation
- bestimmt sind.
(2) Ferner sind als Krankenanstalten auch Einrichtungen anzusehen, die zur ständigen ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind:
09.12.2014
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