vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 4 NÖ Öffnungszeitenverordnung 2003

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.1.2015

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben

§ 4

Beschäftigung von Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen an Wochenenden und an Feiertagen

An Samstagen nach 18.00 Uhr, an Sonntagen und an Feiertagen ist die Beschäftigung von Arbeitnehmern/ Arbeitnehmerinnen mit Ausnahme von jugendlichen Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen im Sinne des Bundesgesetzes über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987, BGBl.Nr. 599 in der Fassung BGBl. I Nr. 79/2003, mit Verkaufstätigkeiten und allen damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten zur Betreuung der Kunden/Kundinnen zugelassen:

  1. 1. in den in § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 genannten Verkaufstellen während der dort genannten Zeiträume;
  2. 2. anlässlich von Märkten im Sinne des § 286 der Gewerbeordnung 1994, BGBl.Nr. 194/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 48/2003, in ortsansässigen Verkaufsstellen, die Waren führen, die Gegenstand des Marktverkehrs sind, an Sonn- und Feiertagen während der Marktdauer in den nachstehend angeführten Katastralgemeinden:

    Arbesbach

    Atzenbrugg

    Böheimkirchen

    Els

    Ernstbrunn

    Frankenfels

    Gars am Kamp

    Gloggnitz – nur während des Jahrmarktes am Sonntag des Christkönigsfestes (Kirchweihfest)

    Grainbrunn (Marktgemeinde Sallingberg)

    Granz

    Hirtenberg

    Kirchberg am Walde

    Leobersdorf

    Loosdorf (Marktgemeinde Loosdorf)

    Marbach (Marktgemeinde Marbach an der Donau)

    Melk – wenn der 13. Oktober (Markttag) auf einen Tag der Arbeitsruhe fällt

    Oberndorf an der Melk

    Ottenschlag

    Persenbeug

    Petzenkirchen

    Piesting

    Pöchlarn

    Pottenstein

    Purgstall (Marktgemeinde Purgstall an der Erlauf)

    Spitz

    St. Leonhard am Forst

    St. Leonhard am Hornerwalde

    St. Peter in der Au Markt

    Steinakirchen am Forst

    Wilhelmsburg

    Zell Markt;

  1. 3. in Verkaufsstellen für Lebensmittel und Erfrischungen an Sonn- und Feiertagen zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhr:
  1. a) in der Zeit einer NÖ Landesausstellung im Bereich der jeweiligen Gemeinde
  2. b) anlässlich von Kirchweihfesten im Bereich der jeweiligen Katastralgemeinde
  3. c) in den Gemeinden:

    Alberndorf im Pulkautal während des Pulkautaler Volksfestes

    Gumpoldskirchen während der Weinwoche

    Haag während des Volksfestes

    Hollabrunn während des Volksfestes und der Pro-Pferd Messe

    Klosterneuburg während des Leopoldifestes und während des Weinlese- und Erntedankfestes

    Laa an der Thaya während der Grenzlandmesse

    Maria Enzersdorf während der Festspiele auf der Feste Liechtenstein

    Mödling während der Leistungsschau

    Poysdorf während der Weinwoche

    Retz während des Weinlesefestes

    Tulln an der Donau während des Blumenfestes und während der Camperausstellung

    Türnitz während des Marktfestes

    Weitra während des Adventmarktes

    Wieselburg während des Volksfestes

    Zwettl-Niederösterreich während des Sommerfestes;

  1. 4. in Verkaufsstellen für Lebensmittel und Erfrischungen an Sonn- und Feiertagen zwischen 10.00 Uhr und 13.00 Uhr in der Katastralgemeinde Kirchschlag (Stadtgemeinde Kirchschlag in der Buckligen Welt) während der Passionsspiele;
  2. 5. in der Zeit vom 15. April bis 15. November in Verkaufsstellen für Lebensmittel und Erfrischungen an Sonn- und Feiertagen zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhr in der Katastralgemeinde Rosenau Schloß.

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

Stichworte