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§ 17 K-GHG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 16.10.2019

§ 17
Investitions- und Finanzierungsplan

(1) Vor der Veranschlagung eines investiven Einzelvorhabens sind Berechnungen

  1. a) des Auftragswerts sowie
  2. b) der Folgekosten

(2) Der Investitions- und Finanzierungsplan hat insbesondere zu enthalten:

  1. a) das Ergebnis der Berechnungen gemäß Abs. 1;
  2. b) die Bezeichnung und Beschreibung des investiven Einzelvorhabens;
  3. c) die vorgesehene Laufzeit des investiven Einzelvorhabens;
  4. d) die Mittelaufbringungen und die Mittelverwendungen für die jeweiligen Finanzjahre nach Konten gegliedert.

(3) Für die Erstellung des Investitions- und Finanzierungsplanes ist eine Vorlage zu verwenden, die von der Landesregierung zu erstellen ist.

25.11.2019

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