§ 17
Investitions- und Finanzierungsplan
(1) Vor der Veranschlagung eines investiven Einzelvorhabens sind Berechnungen
- a) des Auftragswerts sowie
- b) der Folgekosten
- durchzuführen.
(2) Der Investitions- und Finanzierungsplan hat insbesondere zu enthalten:
- a) das Ergebnis der Berechnungen gemäß Abs. 1;
- b) die Bezeichnung und Beschreibung des investiven Einzelvorhabens;
- c) die vorgesehene Laufzeit des investiven Einzelvorhabens;
- d) die Mittelaufbringungen und die Mittelverwendungen für die jeweiligen Finanzjahre nach Konten gegliedert.
(3) Für die Erstellung des Investitions- und Finanzierungsplanes ist eine Vorlage zu verwenden, die von der Landesregierung zu erstellen ist.
25.11.2019
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