§ 0 LLPV-WO

Bundesland

Kärnten

Kurztitel

Landeslehrer-Personalvertreter-Wahlordnung - LLPV-WO

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 29/1999 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 78/2019

Typ

VO

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

28.10.2009

Abkürzung

LLPV-WO

Index

23 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landeslehrer

Langtitel

Verordnung der Landesregierung vom 1. Juni 1999, mit der

Vorschriften über die Durchführung der Wahl der Organe der

Personalvertretung für die Lehrer für öffentliche

allgemeinbildende Pflichtschulen, für öffentliche Berufsschulen und

für öffentliche land- und forstwirtschaftliche Berufs- und

Fachschulen erlassen werden (Landeslehrer-Personalvertreter-

Wahlordnung-LLPV-WO)

StF: LGBl Nr 29/1999

Änderung

LGBl Nr 62/2009

LGBl Nr 78/2019

Sonstige Textteile

Inhaltsverzeichnis

I. Hauptstück

Abschnitt I - Zentralwahlausschuß

§ 1 Bildung

§ 2 Zusammensetzung

§ 3 Vorschläge für die Bestellung der Mitglieder

§ 4 Bekanntgabe der Bestellung der Mitglieder

§ 5 Wahlzeugen

§ 6 Erstmalige Einberufung

§ 7 Wahl des Vorsitzenden (Stellvertreters) und des Schriftführers

§ 8 Einberufung

§ 9 Vorbereitung der Sitzungen

§ 10 Beschlußfähigkeit

§ 11 Pflichten der Mitglieder

Abschnitt II - Dienststellenwahlausschüsse

§ 12 Bildung

§ 13 Zusammensetzung

§ 14 Vorschläge für die Bestellung der Mitglieder

§ 15 Bekanntgabe der Bestellung der Mitglieder

§ 16 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über den Zentralwahlausschuß

Abschnitt III - Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 17 Wahlausschreibung

§ 18 Wahlkundmachung

§ 19 Verzeichnis der Lehrer

§ 19a Ausfolgung von Abschriften

§ 20 Wählerliste

§ 21 Auflegung

§ 22 Berichtigung der Wählerliste

§ 23 Wahlvorschläge

§ 24 Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen

§ 25 Prüfung der Wahlvorschläge

§ 26 Zulassung von Wahlvorschlägen

§ 27 Kundmachung der Wahlvorschläge

§ 28 Wahlvorbereitung

§ 29 Simmzettel

§ 30 Teilnahme an der Wahl

§ 31 Sicherung der Ruhe und Ordnung

§ 32 Ausübung des Wahlrechtes

§ 33 Briefwahl

§ 34 Stimmenabgabe

§ 35 Schluß der Stimmenabgabe, Stimmenzählung

§ 36 Gültigkeit von Stimmzetteln

§ 37 Ungültigkeit der Stimmen

§ 38 Ermittlung des Wahlergebnisses

§ 39 Niederschrift

§ 40 Wahlakten

§ 41 Kundmachung des vorläufigen Wahlergebnisses

§ 42 Anfechtung des Wahlergebnisses

§ 43 Neuerliche Durchführung des Wahlverfahrens

§ 44 Kundmachung des endgültigen Wahlergebnisses; Benachrichtigung der Gewählten

Abschnitt IV - Wahl des Zentralausschusses

§ 45 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 46 Zeitpunkt der Wahl

§ 47 Wahlkundmachung

§ 48 Stimmzettel

§ 49 Stimmenabgabe

§ 50 Stimmenzählung

§ 51 Ermittlung des Wahlergebnisses

§ 52 Wahlakten

§ 53 Kundmachung des Wahlergebnisses

II. Hauptstück

Abschnitt I – Wahlausschüsse

§ 54 Zentralwahlausschüsse und Dienststellenwahlausschüsse

Abschnitt II - Wahl der Dienststellenausschüsse und der Zentralausschüsse

§ 55 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse und des Zentralausschusses für Lehrer für öffentliche allgemeinbildende Pflichtschulen

Abschnitt III - Wahl der Vertrauenspersonen

§ 56 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 57 Dienststellenwahlausschüsse

§ 58 Zeitpunkt der Wahl

§ 59 Stimmzettel

§ 60 Kennzeichnung der Wahlkuverts

III. Hauptstück

Gemeinsame Bestimmungen

§ 61 Fristen

§ 62 Inkrafttreten

ANM.: Auf eine Wiedergabe der Anlagen wird verzichtet.

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 42 lit. e und der §§ 16, 18 und 20 des Bundes-Personalvertretungsgesetzes, BGBl Nr 133/1967, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl I Nr 10/1999, wird verordnet:

Zuletzt aktualisiert am

25.10.2019

Gesetzesnummer

10000293

Dokumentnummer

LKT11000293

alte Dokumentnummer

N4199915909Q