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Anhang IV BVergG 2018

Aktuelle FassungIn Kraft seit 21.8.2018

Anhang IV

Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der Verteidigung*)

Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren.

Kapitel 25:

Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement

Kapitel 26:

Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen

Kapitel 27:

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

ausgenommen:

aus 27.10: Spezialtreibstoffe

Kapitel 28:

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der seltenen Erden und Isotopen

ausgenommen:

aus 28.09

aus 28.13

aus 28.14

aus 28.28

aus 28.32

aus 28.39

aus 28.50

aus 28.51

aus 28.54

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Tränengas

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 29:

Organische chemische Erzeugnisse

ausgenommen:

aus 29.03

aus 29.04

aus 29.07

aus 29.08

aus 29.11

aus 29.12

aus 29.13

aus 29.14

aus 29.15

aus 29.21

aus 29.22

aus 29.23

aus 29.26

aus 29.27

aus 29.29

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 30:

Pharmazeutische Erzeugnisse

Kapitel 31:

Düngemittel

Kapitel 32:

Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben; Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten

Kapitel 33:

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel

Kapitel 34:

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und „Dentalwachs“

Kapitel 35:

Eiweißstoffe; Klebstoffe; Enzyme

Kapitel 37:

Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken

Kapitel 38:

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

ausgenommen:

aus 38.19

Toxikologische Erzeugnisse

Kapitel 39:

Kunststoffe, Zelluloseäther und –ester, künstliche Resinoide und Waren daraus

ausgenommen:

aus 39.03

Sprengstoffe

Kapitel 40:

Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren

ausgenommen:

 

aus 40.11

kugelsichere Reifen

Kapitel 41:

Häute und Felle (andere als Pelzfelle) und Leder

Kapitel 42:

Lederwaren, Sattlerwaren, Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse, Waren aus Därmen

Kapitel 43:

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Kapitel 44:

Holz, Holzkohle und Holzwaren

Kapitel 45:

Kork und Korkwaren

Kapitel 46:

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Kapitel 47:

Ausgangsstoffe für die Papierherstellung

Kapitel 48:

Papier und Pappe, Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe

Kapitel 49:

Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes

Kapitel 65:

Kopfbedeckungen und Teile davon

Kapitel 66:

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

Kapitel 67:

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Kapitel 68:

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

Kapitel 69:

Keramische Waren

Kapitel 70:

Glas und Glaswaren

Kapitel 71:

Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck

Kapitel 73:

Eisen und Stahl und Waren daraus

Kapitel 74:

Kupfer und Waren daraus

Kapitel 75:

Nickel und Waren daraus

Kapitel 76:

Aluminium und Waren daraus

Kapitel 77:

Magnesium und Beryllium und Waren daraus

Kapitel 78:

Blei und Waren daraus

Kapitel 79:

Zink und Waren daraus

Kapitel 80:

Zinn und Waren daraus

Kapitel 81:

Andere unedle Metalle und Waren daraus

Kapitel 82:

Werkzeuge, Messerschmiedewaren und Essbestecke aus unedlen Metallen

ausgenommen:

aus 82.05

aus 82.07

Werkzeuge

Werkzeugteile

Kapitel 83:

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Kapitel 84:

Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte und Teile davon

ausgenommen:

aus 84.06

aus 84.08

aus 84.45

aus 84.53

aus 84.55

aus 84.59

Motoren

Andere Triebwerke

Maschinen

Automatische Datenverarbeitungsmaschinen

Teile für Maschinen der Tarif‑Nr. 84.53

Kernreaktoren

Kapitel 85:

Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte und Teile davon

ausgenommen:

aus 85.13

Telekommunikationsausrüstung

aus 85.15

Sendegeräte

Kapitel 86:

Schienenfahrzeuge, ortsfestes Gleismaterial, nicht elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege

ausgenommen:

aus 86.02

aus 86.03

aus 86.05

aus 86.06

aus 86.07

gepanzerte Lokomotiven, elektrisch

andere gepanzerte Lokomotiven

gepanzerte Wagen

Werkstattwagen

Wagen

Kapitel 87:

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge

ausgenommen:

aus 87.01

aus 87.02

aus 87.03

aus 87.08

aus 87.09

aus 87.14

Zugmaschinen

Militärfahrzeuge

Abschleppwagen

Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge

Krafträder

Anhänger

Kapitel 89:

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

ausgenommen:

 

aus 89.01A

Kriegsschiffe

Kapitel 90:

Optische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, ‑apparate und ‑geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte

ausgenommen:

aus 90.05

aus 90.11

aus 90.13

aus 90.14

aus 90.17

aus 90.18

aus 90.19

aus 90.20

aus 90.28

Ferngläser

Mikroskope

Verschiedene Instrumente, Laser

Entfernungsmesser

Medizinische Instrumente

Apparate und Geräte für Mechanotherapie

Orthopädische Apparate

Röntgenapparate und ‑geräte

Elektrische oder elektronische Messinstrumente

Kapitel 91:

Uhrmacherwaren

Kapitel 92:

Musikinstrumente, Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte

Kapitel 94:

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren

ausgenommen:

 

aus 94.01A

Sitze für Luftfahrzeuge

Kapitel 95:

Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe, Waren aus Schnitz- und Formstoffen

Kapitel 96:

Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Siebwaren

Kapitel 98:

Verschiedene Waren

    

_____________________

*) Vgl. dazu die Warenliste in Anhang I, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen, ABl. Nr. L 336 vom 23.12.1994 S. 273.

Schlagworte

Präzisionsapparat, Präzisionsgerät, Röntgengerät, Gerbauszug, Riechmittel, Körperpflegemittel, Messinstrument, Prüfinstrument, Tonaufnahmegerät, Bildaufzeichnungsgerät, Bildwiedergabegerät, Schnitzstoff

Zuletzt aktualisiert am

04.09.2018

Gesetzesnummer

20010295

Dokumentnummer

NOR40207087

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