Anlage 2
Anlage 2 zu § 4
Vertiefende Abschätzung der Auswirkungen in sozialer Hinsicht
Die vertiefende Abschätzung umfasst die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen
Hat das Vorhaben Auswirkungen | Vertiefende Fragen |
auf die Arbeitsbedingungen aufgrund von
| Worin bestehen die konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in Bezug auf das Entgelt? Worin bestehen die konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben? Worin bestehen die konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Arbeitszeit? Worin bestehen die konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Gesundheit und/oder Sicherheit von Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern? Auf wie viele Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer wird sich das Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken? Sind Personengruppen (z.B. ältere oder jüngere Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer, Frauen, Männer, Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer in kleinen und mittleren Unternehmen) unterschiedlich betroffen und in welchem Ausmaß? |
2. Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
Vertiefende Fragen | |
In welchem Ausmaß wird das Vorhaben die Anzahl der unselbständig Erwerbstätigen verändern? | Berechnung der Auswirkungen auf die Beschäftigung (unter Heranziehung der Beschäftigungsmultiplikatoren)
In welchem Ausmaß wird die Anzahl der unselbständig erwerbstätigen Ausländerinnen/Ausländer beeinflusst? |
Wird sich die Anzahl der arbeitslos gemeldeten Personen verändern (steigen/fallen)? | Sind Altersgruppen (unter 25, 25 bis unter 50, ab 50 Jahre) unterschiedlich betroffen? Verändert sich die voraussichtliche Dauer der Arbeitslosigkeit? Sind unterschiedliche Auswirkungen auf Frauen und Männer zu erwarten? |
Die Auswirkungen auf die Beschäftigung sind, soweit sie unter Heranziehung der Beschäftigungsmultiplikatoren ermittelt werden, jedenfalls auch der Höhe nach darzustellen; für die qualitative Darstellung der übrigen Auswirkungen ist die Angabe einer sachlich begründeten Tendenz ausreichend.
3. Auswirkungen auf die Europa-2020-Sozialzielgruppe
Hat das Vorhaben | Vertiefende Fragen |
aufgrund der Änderung der Nettoeinkommen Auswirkungen auf die Europa-2020‑Sozialzielgruppe? | Wie viele Personen der gesamten Europa-2020-Sozialzielgruppe bzw. der drei Untergruppen (armutsgefährdete Personen, erheblich materiell deprivierte Personen, Personen in Haushalten mit keiner oder sehr niedriger Erwerbsintensität) werden von den durch das Vorhaben hervorgerufenen Netto-Einkommensveränderungen betroffen sein und bei wie vielen Personen ist eine Erhöhung/Verringerung des äquivalisierten Netto-Haushaltseinkommens zu verzeichnen? Um wie viele Personen wird sich die Gruppe der Armutsgefährdeten durch das Vorhaben erhöhen bzw. verringern? |
4. Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Hat das Vorhaben Auswirkungen | Vertiefende Fragen |
auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Hinblick auf deren Beschäftigungssituation? | Wie verändert sich die Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung? Welche Auswirkungen hinsichtlich der Beschäftigungspflicht nach dem Behinderteneinstellungsgesetz bzw. auf arbeitslose Menschen mit Behinderung sind zu erwarten? Auf wie viele Menschen mit Behinderung wird sich das Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken? Wie wird sich die Anzahl der besetzten Pflichtstellen bzw. der arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung verändern? Sind Personengruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen und in welchem Ausmaß? |
auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung außerhalb der Arbeitswelt (wie etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Bauen, Verkehr, Information, Kommunikation)? | Welcher Art sind die erwarteten Auswirkungen auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung (z.B. in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Bauen, Verkehr, Information, Kommunikation)? Auf wie viele Menschen mit Behinderung wird sich das Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken? Wie viele Menschen mit einer bestimmten Art von Behinderung (z.B. Mobilitätsprobleme, Probleme mit dem Sehen/Hören) werden betroffen sein? Sind Personengruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen und in welchem Ausmaß? |
5. Auswirkungen auf die Personen, die Pflegegeld nach dem Bundespflegegeldgesetz beziehen
Hat das Vorhaben Auswirkungen | Vertiefende Fragen |
unmittelbar auf die pflegebedürftigen Menschen? | Worin bestehen die Auswirkungen auf pflegebedürftige Menschen? Hat das Vorhaben Auswirkungen insbesondere im Hinblick auf die Einstufung nach dem Bundespflegegesetz, die Einkommenssituation, die gesundheitliche Situation? Auf wie viele pflegebedürftige Menschen wird sich das Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken? Sind Personengruppen (z.B. ältere oder jüngere Menschen, Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen und in welchem Ausmaß? |
auf pflegende Angehörige? | Worin bestehen die Auswirkungen auf pflegende Angehörige? Hat das Vorhaben Auswirkungen insbesondere im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, die Einkommenssituation oder die sozialversicherungs-rechtliche Absicherung pflegender Angehöriger? Auf wie viele pflegebedürftige Menschen/pflegende Angehörige wird sich das Vorhaben nach der praktischen Umsetzung auswirken? Sind Personengruppen (z.B. ältere oder jüngere Menschen, Frauen, Männer) unterschiedlich betroffen und in welchem Ausmaß? |
auf soziale Dienste für pflegebedürftige Menschen? | Worin bestehen die Auswirkungen auf soziale Dienste? Hat das Vorhaben Auswirkungen insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit oder die Leistbarkeit von Dienstleistungen sozialer Dienste? |
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