§ 0

Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens

Kurztitel

Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 55/2003

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.04.2003

Index

39/01 Finanzinstitutionen, Währungsabkommen

Beachte

Gemäß Artikel 49 Absatz 2 B-VG hat die Kundmachung dieses Abkommens samt Anhang, das in den elf Amtssprachen der Europäischen Union im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft *) veröffentlicht ist, in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zu erfolgen.

Langtitel

Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die zur Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen und die dabei anzuwendenden Verfahren

StF: BGBl. III Nr. 55/2003 (NR: GP XXI RV 1030 AB 1122 S. 103 . BR: AB 6651 S. 688 .)

Änderung

BGBl. III Nr. 76/2008 (NR: GP XXIII RV 99 AB 176 S. 27 . BR: AB 7737 S. 747 .)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1. Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhang wird genehmigt.
2. 2. Gemäß Artikel 49 Absatz 2 B-VG hat die Kundmachung dieses Abkommens samt Anhang, das in den elf Amtssprachen der Europäischen Union im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft *) veröffentlicht ist, in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zu erfolgen.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 16. Juli 2002 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 8 mit 1. April 2003 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

________________

*) Kundgemacht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, ABl. Nr. L 317 vom 15. Dezember 2000, S 376.

Zuletzt aktualisiert am

15.05.2017

Gesetzesnummer

20002721

Dokumentnummer

NOR30002965