§ 0

Luftverkehrsabkommen (Neuseeland)

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Neuseeland)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 272/2002

Typ

Vertrag – Neuseeland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.11.2002

Unterzeichnungsdatum

14.03.2002

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Langtitel

(Übersetzung)

LUFTVERKEHRSABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG NEUSEELANDS

StF: BGBl. III Nr. 272/2002

Ratifikationstext

Der Notenwechsel gemäß Art. 18 des Abkommens wurde am 27. Juni 2002 bzw. am 20. September 2002 durchgeführt; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 18 mit 1. November 2002 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung Neuseelands,

In diesem Abkommen in der Folge die Vertragsparteien genannt,

Als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 ¹) in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt,

Vom Wunsche geleitet, ein internationales Luftfahrtsystem auf der Grundlage des am Markt herrschenden Wettbewerbs zwischen Fluglinienunternehmen mit einem Mindestmaß an staatlichen Eingriffen und staatlicher Regulierung zu fördern,

Vom Wunsche geleitet, mehr Möglichkeiten für den internationalen Luftverkehr zu schaffen,

In der Erkenntnis, dass effiziente und wettbewerbsfähige internationale Fluglinien den Handel fördern und zum Wohl der Konsumenten und zum Wirtschaftswachstum beitragen,

Vom Wunsche geleitet, in Ergänzung des genannten Abkommens ein Abkommen zum Zwecke der Einrichtung eines planmäßigen Flugverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus abzuschließen, Haben Folgendes vereinbart:

______________

¹) Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 104/1999

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

17.09.2019

Gesetzesnummer

20002409

Dokumentnummer

NOR30002644