§ 1

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Verordnung gilt für die Beschäftigung von Bediensteten in Arbeitsstätten, auf Baustellen und an auswärtigen Arbeitsstellen im Sinne des § 2 Abs. 6 bis 8 Bgld. BSchG 2001, LGBl. Nr. 37/2001, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 83/2020.

(2) Persönliche Schutzausrüstung im Sinne dieser Verordnung sind Ausrüstungen und Zusatzausrüstungen einschließlich Hautschutz im Sinne des § 66 Abs. 1 Bgld. BSchG 2001, für die Verwenderinformationen der Hersteller oder Inverkehrbringer einschließlich harmonisierter Vorschriften der Europäischen Union gelten.

(3) Nicht zur persönlichen Schutzausrüstung zählen:

1. 1. Berufskleidung und Uniformen, die nicht speziell dem Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Bediensteten dienen,
2. 2. Ausrüstungen wie Flucht- und Rettungsmittel,
3. 3. Schutzausrüstungen für öffentliche Sicherheits- und Ordnungsdienste,
4. 4. Schutzausrüstungen im Straßenverkehr, soweit für diese straßenverkehrsrechtliche Bestimmungen gelten,
5. 5. Arbeitsmittel zur Sportausübung,
6. 6. Selbstverteidigungs- und Abschreckungsmittel,
7. 7. tragbare Geräte zur Feststellung und Signalisierung von Risiken und Schadstoffen,
8. 8. Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinne der Bildschirmarbeitsverordnung - BS-V, BGBl. II Nr. 124/1998, soweit der Sehhilfe keine zusätzliche Schutzfunktion zukommt.

08.06.2022