§ 0 Bgld. FwG 2019

Bundesland

Burgenland

Kurztitel

Bgld. Feuerwehrgesetz 2019

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 100/2019

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2020

Abkürzung

Bgld. FwG 2019

Index

4400 Feuerwehr

Langtitel

Gesetz vom 17. Oktober 2019 über die Feuer- und Gefahrenpolizei und das Feuerwehrwesen im Burgenland (Bgld. Feuerwehrgesetz 2019 - Bgld. FwG 2019)

StF: LGBl. Nr. 100/2019 (XXI. Gp. RV 1414 AB 2021 ) [CELEX Nr. 32016R0679 ]

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Teil
Feuer- und Gefahrenpolizei

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 3 Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 4 Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 5 Behörden und behördliche Einsatzleitung

2. Hauptstück
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz

§ 6 Allgemeine Pflichten

§ 7 Besondere Pflichten

§ 8 Überprüfung der Brandsicherheit von Objekten

3. Hauptstück
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung

§ 9 Brandsicherheitswache, Bereitschaftsdienst der Feuerwehr

§ 10 Mittel zur Brandbekämpfung

§ 11 Technische und organisatorische Brandschutzvorkehrungen

§ 12 Entfernung von Hindernissen

§ 13 Sonderbestimmungen für Objekte mit hohem brandschutztechnischen Risiko

§ 14 Alarmeinrichtungen

§ 15 Landessicherheitszentrale

4. Hauptstück
Bekämpfung von Bränden und Gefahren

§ 16 Allgemeine Pflichten bei Bränden und Gefahren

§ 17 Pflicht zur Hilfeleistung und Duldung

§ 18 Sicherheitsvorkehrungen

§ 19 Mitwirkung der Sicherheitsbehörden

§ 20 Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten

§ 21 Ermittlungen über die Brand- und Gefahrenursache

3. Teil
Feuerwehrwesen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 22 Einteilung der Feuerwehren, Art der Aufgabenerfüllung

§ 23 Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren

§ 24 Entstehung und Auflösung der Feuerwehren; Feuerwehrregister

§ 25 Rechtsstellung der Feuerwehren

§ 26 Korpsabzeichen; Landeswappen

§ 27 Dienstordnung

2. Hauptstück
Einsatzbereitschaft und Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren

1. Abschnitt
Pflichtbereich

§ 28 Pflichtbereich

2. Abschnitt
Einsatzbereitschaft

§ 29 Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke; Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung

§ 30 Feuerwehrhaus

§ 31 Aus- und Fortbildung

3. Abschnitt
Einsatz

§ 32 Einsatzverpflichtung

§ 33 Feuerwehr-Einsatzleitung

3. Hauptstück
Örtliche Organisation des Feuerwehrwesens

1. Abschnitt
Organisation der Freiwilligen Feuerwehren

§ 34 Organe

§ 35 Feuerwehrkommandant

§ 36 Feuerwehrkommando

§ 37 Aufgaben des Feuerwehrkommandos

§ 38 Enden der Funktion

§ 39 Nachbesetzung; provisorische Betrauung

§ 40 Mitgliederversammlung

2. Abschnitt
Feuerwehrdienst

§ 41 Mitgliedschaft

§ 42 Rechte und Pflichten der Feuerwehrmitglieder

3. Abschnitt
Besondere Bestimmungen über Betriebsfeuerwehren

§ 43 Verweise

§ 44 Einrichtung

§ 45 Mitgliedschaft

§ 46 Ernennung (Wahl) der Mitglieder des Feuerwehrkommandos; Aufgaben; Enden der Funktion

4. Hauptstück
Überörtliche Organisation des Feuerwehrwesens - Burgenländischer Landesfeuerwehrverband

§ 47 Einrichtung und Aufgaben

§ 48 Gliederung

§ 49 Organe

§ 50 Landesfeuerwehrtag

§ 51 Landesfeuerwehrrat

§ 52 Landesfeuerwehrkommandant

§ 53 Landesfeuerwehrkommando

§ 54 Landesfeuerwehrschule

§ 55 Brandverhütungsstelle

§ 56 Bezirksfeuerwehrkommandant

§ 57 Bezirksfeuerwehrkommando

§ 58 Abschnittsfeuerwehrkommandant

§ 59 Provisorische Betrauung

§ 60 Enden der Funktionen

§ 61 Dienstbehörde

5. Hauptstück
Finanzielle Angelegenheiten

§ 62 Kosten des Feuerwehrwesens

§ 63 Finanzierung des Landesfeuerwehrverbands

§ 64 Kostenersatz

§ 65 Entschädigung und Versicherungsschutz

§ 66 Rechnungslegung

6. Hauptstück
Wahlen

§ 67 Wahlversammlungen

§ 68 Funktionsperiode, Wahltermine

§ 69 Passives Wahlrecht

§ 70 Ausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 71 Wahlanfechtung

§ 72 Wahlverordnung

7. Hauptstück
Ehrenmedaille

§ 73 Schaffung einer Ehrenmedaille

8. Hauptstück
Aufsicht

§ 74 Aufsicht

§ 75 Landesfeuerwehrdirektor

4. Teil
Sonstige Bestimmungen

1. Hauptstück
Datenschutz und Datensicherheit

§ 76 Allgemeines

§ 77 Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Einsätzen

§ 78 Zentrale Datenverarbeitung zur Einsatzunterstützung

§ 79 Mitgliederverwaltung

§ 80 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch und Auskunft

§ 81 Aktualisierung, Richtigstellung und Löschung

2. Hauptstück
Strafbestimmungen

§ 82 Strafbestimmungen

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 83 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 84 Übertragener Wirkungsbereich der Feuerwehren und des Landesfeuerwehrverbands

§ 85 Vereinfachtes Verfahren

§ 86 Verweisungen

§ 87 Geschlechtsneutralität

§ 88 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 89 Übergangsbestimmungen

Anlage 1 Feuerwehrkorpsabzeichen

Anlage 2 Feuerwehrjugendkorpsabzeichen

Im RIS seit

23.12.2019

Zuletzt aktualisiert am

23.12.2019

Gesetzesnummer

20001250

Dokumentnummer

LBG40021989