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Soziale Sicherheit - Zusatzabkommen (USA)

Kurztitel

Soziale Sicherheit - Zusatzabkommen (USA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 779/1996

Inkrafttretensdatum

01.01.1997

Langtitel

Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika im Bereich der Sozialen Sicherheit

StF: BGBl. Nr. 779/1996 (NR: GP XX RV 104 AB 179 S. 27 . BR: AB 5183 S. 614 .)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. II Abs. 1 des Zusatzabkommens wurden am 25. bzw. 29. Oktober 1996 abgegeben; das Zusatzabkommen tritt gemäß seinem Art. II Abs. 1 mit 1. Jänner 1997 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich

und

die Vereinigten Staaten von Amerika

haben zur Änderung und Ergänzung des Abkommens über Soziale Sicherheit vom 13. Juli 1990 *1) - im folgenden Abkommen genannt - folgendes vereinbart:

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*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 511/1991