§ 0

Soziale Sicherheit – Durchführung (USA)

Kurztitel

Soziale Sicherheit – Durchführung (USA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 512/1991

Inkrafttretensdatum

01.11.1991

Langtitel

VERWALTUNGSVEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA IM BEREICH DER SOZIALEN SICHERHEIT

StF: BGBl. Nr. 512/1991

Ratifikationstext

Die Verwaltungsvereinbarung tritt gemäß ihrem Art. 9 mit 1. November 1991 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Artikels 16 Absatz 1 des heute geschlossenen Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika im Bereich der Sozialen Sicherheit *) – im folgenden Abkommen genannt – haben die zuständigen Behörden, und zwar

für die Republik Österreich

der Bundesminister für Arbeit und Soziales,

für die Vereinigten Staaten von Amerika

der Minister für Gesundheit und Sozialdienste,

folgendes vereinbart:

___________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 511/1991